Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von TeachPie
Astep Ahead UG (haftungsbeschränkt)
E-Mail: kontakt@teachpie.de
Weitere Angaben zum Anbieter finden Sie im Impressum.
Inhaltsverzeichnis
- § 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
- § 2 Gegenstand der Leistungen
- § 3 Registrierung, Zugang und Nutzerkonto
- § 4 Nutzergruppen, Rollen und institutionelle Nutzung
- § 5 Einsatz von Künstlicher Intelligenz
- § 6 Nutzungsregeln und verbotene Nutzung
- § 7 Nutzergenerierte Inhalte und Marketplace
- § 8 Preise, Abonnements und Zahlung
- § 9 Laufzeit, Kündigung und Kontolöschung
- § 10 Verfügbarkeit, Änderungen und Weiterentwicklung
- § 11 Rechte an der Plattform
- § 12 Datenschutz und Datenverarbeitung
- § 13 Gewährleistung für digitale Leistungen
- § 14 Haftung
- § 15 Freistellung
- § 16 Verbraucherschutz und Widerruf
- § 17 Besondere Regelungen für Schulen und Schulträger
- § 18 Änderungen dieser AGB
- § 19 Schlussbestimmungen
- § 20 Streitbeilegung
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der unter www.teachpie.de und app.teachpie.de erreichbaren Plattform „TeachPie“. Vertragspartner ist die Astep Ahead UG (haftungsbeschränkt) als Betreiberin der Plattform.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.
§ 2 Gegenstand der Leistungen
TeachPie ist eine digitale Bildungsplattform für Lehr-, Lern- und Organisationsprozesse. Je nach Tarif, Rolle und Freischaltung können insbesondere Funktionen für Unterrichtsplanung, Materialerstellung, Lernbegleitung, Analyse, Organisationsverwaltung, Marketplace-Nutzung und KI-gestützte Assistenz bereitgestellt werden.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Angebot, den im Produkt freigeschalteten Funktionen sowie ergänzenden individuellen Vereinbarungen.
§ 3 Registrierung, Zugang und Nutzerkonto
3.1 Registrierung
Die Nutzung wesentlicher Plattformfunktionen setzt ein Nutzerkonto voraus. Die Registrierung erfolgt per E-Mail/Passwort oder über angebotene Single-Sign-On-Verfahren.
3.2 Pflicht zu zutreffenden Angaben
Nutzer sind verpflichtet, vollständige und zutreffende Angaben zu machen und ihre Daten aktuell zu halten.
3.3 Zugangssicherheit
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Nutzer haben geeignete Maßnahmen zu treffen, um unbefugte Zugriffe zu verhindern, und einen Verdacht auf Missbrauch unverzüglich zu melden.
3.4 Ein Konto pro Person
Grundsätzlich darf jede Person nur ein persönliches Konto führen, soweit institutionelle Nutzung oder organisatorische Vorgaben nichts Abweichendes erfordern.
3.5 Minderjährige
Bei Einzelkonten gelten die gesetzlichen Anforderungen an Minderjährige und an erforderliche Einwilligungen. Bei schulischer Nutzung sind die jeweils verantwortlichen Schulen oder Schulträger für die rechtliche Einbindung verantwortlich.
§ 4 Nutzergruppen, Rollen und institutionelle Nutzung
TeachPie richtet sich insbesondere an Lehrkräfte, Lernende, Schulen und Schulträger. Die konkrete Rolle eines Nutzers bestimmt, welche Funktionen und Datenzugriffe verfügbar sind.
Bei institutioneller Nutzung kann die Schule oder der Schulträger Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne sein. In diesen Fällen verarbeitet TeachPie Daten im Rahmen der getroffenen vertraglichen Vereinbarungen und Weisungen.
§ 5 Einsatz von Künstlicher Intelligenz
5.1 Charakter der KI-Funktionen
TeachPie setzt Künstliche Intelligenz zur Unterstützung von Lehr-, Lern- und Organisationsprozessen ein. KI-Ergebnisse dienen der Assistenz und Vorbereitung, nicht der autonomen Endentscheidung.
5.2 Keine verbindliche Fach- oder Rechtsberatung
KI-generierte Inhalte werden ausschließlich als Unterstützung bereitgestellt. Sie stellen keine verbindliche pädagogische, fachliche, medizinische, psychologische oder rechtliche Beratung dar.
5.3 Verantwortung des Nutzers
Nutzer sind verpflichtet, KI-Ergebnisse vor ihrer Verwendung kritisch zu prüfen. Bei pädagogischen, organisatorischen und bewertungsbezogenen Entscheidungen verbleibt die Letztverantwortung bei den handelnden Menschen, insbesondere bei Lehrkräften und verantwortlichen Stellen.
5.4 Prüfungs- und Bewertungsbezug
KI-gestützte Analyse- oder Vorkorrekturfunktionen sind nicht als automatische Endbewertung gedacht. Abschließende Bewertungen und daraus folgende Entscheidungen dürfen nicht allein auf eine KI-Ausgabe gestützt werden.
5.5 Transparenz und regulatorische Einordnung
Der Anbieter richtet die KI-Funktionen an anwendbaren Transparenz-, Dokumentations- und Aufsichtsanforderungen aus, insbesondere unter Berücksichtigung von DSGVO und EU AI Act. Die konkrete regulatorische Einordnung hängt jedoch vom jeweiligen Einsatzszenario ab.
§ 6 Nutzungsregeln und verbotene Nutzung
Die Plattform darf nur im rechtlich zulässigen und vertraglich vorgesehenen Rahmen genutzt werden. Untersagt ist insbesondere:
- die Nutzung für rechtswidrige, diskriminierende, beleidigende oder jugendgefährdende Inhalte,
- der Versuch, Schutzmechanismen oder Zugangsbeschränkungen zu umgehen,
- die missbräuchliche Nutzung von KI-Funktionen, insbesondere für unzulässige Überwachungs-, Manipulations- oder Bewertungszwecke,
- die Eingabe oder Verarbeitung personenbezogener Daten in einem Umfang, der für den jeweiligen Zweck nicht erforderlich ist,
- die automatisierte, nicht freigegebene Massen- oder Scraping-Nutzung.
§ 7 Nutzergenerierte Inhalte und Marketplace
7.1 Rechte an Inhalten
Nutzer behalten die Rechte an selbst erstellten Inhalten, soweit nicht zwingendes Recht oder gesonderte Vereinbarungen entgegenstehen.
7.2 Erforderliche Nutzungsrechte
Soweit dies zur Bereitstellung der Plattform erforderlich ist, räumen Nutzer dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, Inhalte zu speichern, zu verarbeiten, anzuzeigen und im Rahmen der jeweiligen Funktion zugänglich zu machen.
7.3 Marketplace
Für veröffentlichte Marketplace-Inhalte gelten ergänzend die jeweils dargestellten Marketplace-Bedingungen. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte bei Verstößen gegen Recht, diese AGB oder Rechte Dritter zu sperren oder zu entfernen.
7.4 Verantwortung für Inhalte
Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass von ihnen eingestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und rechtmäßig verwendet werden dürfen.
§ 8 Preise, Abonnements und Zahlung
Soweit TeachPie kostenpflichtige Leistungen anbietet, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses kommunizierten Preise, Leistungsbeschreibungen und Abrechnungsintervalle.
Zahlungen werden über die jeweils angebotenen Zahlungswege abgewickelt. Bei wiederkehrenden Abonnements gelten die bei Buchung mitgeteilten Verlängerungs- und Kündigungsregeln.
§ 9 Laufzeit, Kündigung und Kontolöschung
Die Laufzeit kostenpflichtiger Leistungen richtet sich nach dem gebuchten Modell. Nutzer können ihr Konto bzw. ihren Vertrag im Rahmen der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfristen beenden.
Die Kündigung kann ohne Anmeldung über Vertrag kündigen erklärt werden. Eine ordentliche Kündigung benötigt keinen Grund. Die Funktion nimmt auch eine außerordentliche Kündigung auf; gesetzliche Rechte zur Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt. Eine Erklärung kann auch per E-Mail an kontakt@teachpie.de oder postalisch an den Anbieter gerichtet werden.
Der Eingang einer elektronischen Erklärung wird mit ihrem Inhalt und Eingangszeitpunkt unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger bestätigt. Eine noch offene Zuordnung oder Prüfung des Vertrags ändert den Eingangszeitpunkt nicht. Die Bestätigung des Vertragsendes beziehungsweise weiterer Folgen erfolgt gesondert. Die Kündigung eines Vertrags und die datenschutzrechtliche Löschung eines Kontos sind unterschiedliche Vorgänge; eine Kontolöschung hebt Zahlungsansprüche oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten nicht ohne Weiteres auf.
Der Anbieter kann Verträge aus wichtigem Grund kündigen oder Konten sperren, wenn Nutzer schwerwiegend gegen diese AGB, geltendes Recht oder Sicherheitsinteressen verstoßen.
§ 10 Verfügbarkeit, Änderungen und Weiterentwicklung
TeachPie wird als digitaler, fortlaufend weiterentwickelter Dienst bereitgestellt. Eine jederzeit unterbrechungsfreie oder fehlerfreie Verfügbarkeit kann nicht garantiert werden.
Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen, Benutzeroberflächen, technische Grundlagen und externe Dienstleister weiterzuentwickeln oder anzupassen, sofern die berechtigten Interessen der Nutzer angemessen berücksichtigt werden und wesentliche Vertragspflichten nicht entfallen.
§ 11 Rechte an der Plattform
Alle Rechte an der Plattform, ihren Marken, Designs, Datenstrukturen, Texten, technischen Konzepten und sonstigen geschützten Bestandteilen verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern. Nutzern wird nur das zur vertragsgemäßen Nutzung erforderliche, nicht übertragbare Nutzungsrecht eingeräumt.
§ 12 Datenschutz und Datenverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung sowie bei institutioneller Nutzung gegebenenfalls nach ergänzenden Auftragsverarbeitungs- und Organisationsvereinbarungen.
Aktuelle Unterauftragsverarbeiter und wesentliche technische Dienstleister werden in einer gesonderten Vendor- und Subprocessor-Liste dokumentiert, die unabhängig von den übrigen Rechtstexten fortgeschrieben werden kann.
Für Schulen und Schulträger bleibt die Prüfung eigener Rechtsgrundlagen, Informationspflichten und gegebenenfalls weiterer Schutzmaßnahmen in ihrem konkreten Einsatzszenario erforderlich.
§ 13 Gewährleistung für digitale Leistungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit anwendbar. Bei digitalen Leistungen ist zu berücksichtigen, dass TeachPie als dynamischer Dienst fortlaufend angepasst und weiterentwickelt wird.
§ 14 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für rein KI-generierte Ergebnisse als solche besteht nicht; maßgeblich bleibt die Prüfung und verantwortliche Verwendung durch den Nutzer.
§ 15 Freistellung
Nutzer stellen den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der Plattform oder aus rechtswidrigen Inhalten des Nutzers resultieren, soweit der Nutzer die Ursache zu vertreten hat.
§ 16 Verbraucherschutz und Widerruf
Die folgenden Widerrufsrechte gelten für Verbraucherinnen und Verbraucher bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen. Die fortlaufende Bereitstellung von TeachPie ist eine Dienstleistung. Ein erstmaliger Login oder die erste Nutzung beendet das Widerrufsrecht nicht.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Astep Ahead UG (haftungsbeschränkt), Sternstraße 15, 24103 Kiel, E-Mail: kontakt@teachpie.de, mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel eines mit der Post versandten Briefes oder einer E-Mail, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden; dies ist nicht vorgeschrieben.
Sie können Ihren Widerruf außerdem ohne Anmeldung über Vertrag widerrufen erklären. Die elektronische Widerrufsfunktion ist über diesen Link und die Rechtslinks der Website und Webapp erreichbar. Wenn Sie diese Möglichkeit nutzen, übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs mit Inhalt und Eingangszeitpunkt auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise per E-Mail.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie ausdrücklich verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ein solcher Wertersatz wird nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen verlangt, insbesondere nach ordnungsgemäßer Belehrung und Ihrem vorherigen ausdrücklichen Verlangen. Eine vorangekreuzte Erklärung oder die bloße Nutzung ersetzt dieses Verlangen nicht. Ohne ein wirksames ausdrückliches Verlangen wird kein solcher Wertersatz berechnet.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und zurücksenden:
- An Astep Ahead UG (haftungsbeschränkt), Sternstraße 15, 24103 Kiel, kontakt@teachpie.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
- Bestellt am (*) / erhalten am (*):
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
- Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 17 Besondere Regelungen für Schulen und Schulträger
Bei institutionellen Verträgen können ergänzende oder abweichende Vertragsbedingungen, Leistungsbeschreibungen, Datenschutzvereinbarungen und Governance-Regelungen gelten. Diese gehen im Kollisionsfall den allgemeinen Regelungen dieser AGB vor.
§ 18 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, etwa wegen Rechtsänderungen, technischer Weiterentwicklungen, neuer Funktionen oder organisatorischer Anpassungen. Änderungen werden den betroffenen Nutzern in geeigneter Form mitgeteilt.
§ 19 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§ 20 Streitbeilegung
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Pflicht besteht.
© Astep Ahead UG (haftungsbeschränkt)
